Dr. Martin Schunk
Zweifelsohne, es besteht eine starke Verbindung zwischen Behörden (Bund, Länder, Gemeinden) und gemeinnützigen Organisationen. Nur wird diese Beziehung von den Vertretern/innen der NPOs oftmals nicht als Kooperation, sondern als Über-/Unterordnungsverhältnis empfunden. Sie sehen sich mit den Behörden nicht auf Augenhöhe. Dies liegt in erster Linie am Kooperationsmotiv, das sich hauptsächlich auf finanzielle Unterstützungsleistungen und weniger auf die gemeinsame, arbeitsteilige Zusammenarbeit an einem Projekt bezieht.
Einen übergreifenden Subventionsbegriff kennt die deutsche Rechtsordnung nicht. Haushaltsrechtlich stellen die Zuwendungen (freiwillige) Leistungen des Bundes an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung bzw. Leistungen der Länder an Stellen außerhalb der Landesverwaltung dar. Sie bedingen als einziges Erfordernis ein erhebliches öffentliches Interesse.
Warum wird das Verhältnis zu Behörden aus Sicht der Nonprofit-Organisationen als so problematisch und wenig kooperativ eingestuft? Grundsätzlich liegt dies wohl an den unterschiedlichen Organisationskulturen und dem fehlenden Verständnis und Wissen über die Arbeitsprozesse der Gegenseite. Eine Möglichkeit zur Verbesserung der Zusammenarbeit, insbesondere der Kommunikation, bieten informelle Treffen (etwa Tage der offenen Tür) und Weiterbildungen zum Thema Organisationskultur. Darüber hinaus zeigen viele Förderstiftungen, wie die Studie im Aufsatz zeigt, sehr gute Best Practice Beispiele auf, wie eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auch bei „reinen“ Unterstützungsleistungen gelingen kann.
Die steuerlichen Konsequenzen öffentlicher Zuwendungen sollten nicht unterschätzt werden. Aus der fehlenden gewerblichen Funktion von Behörden dürfen keine Rückschlüsse auf etwaige Steuerbefreiungen gezogen werden. Eine diesbezügliche Experten-Prüfung ist unumgänglich.